Der Berg kreißte
Heimbach- Eifel, 21.11.2017

... und gebar nicht einmal ein Mäuslein! Nach dem großen Spektakel von CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Grüne in Sondierungsgesprächen zur Gründung einer sogenannten Jamaika-Koalition beendete die FDP Delegation in der vergangenen Sonntagnacht (19.11.) im Alleingang abrupt die 4wöchigen Verhandlungen mit den Partnern. Die wiederum zeigten sich überrascht und verständnislos, weil sie immer noch glaubten, kurz vor dem Durchbruch zu einem Konsens zu stehen. Die meisten Erklärungsversuche der Politiker, Journalisten und Moderatoren im Fernsehen laufen ins leere.

Dabei ist es doch so einfach, den wahren Grund zu finden, warum die Liberalen vom "fehlenden Vertrauen" sprechen und sich vom Acker gemacht haben. Union und Grüne werfen den FDP- Sondierern vor, den Abbruch schon länger geplant zu haben. Dieser Vorwurf passt genau als Beweis zum Beweggrund der Liberalen.
Der Thüringer FDP Vorsitzende Kemmerich warnt vor Jamaika: " Wer sich mit Merkel ins (politische) Bett legt, kommt darin um!"

Die SPD hat ebenfalls den gleichen Grund, wie die Liberalen, keine große Koalition mehr mit der Union einzugehen, sagt es aber in aller Deutlichkeit der Union und der Öffentlichkeit. Der einzige Hinderungsgrund dieser beiden Parteien, nicht mit CDU/CSU zu koalieren, heißt: Kanzlerin Angela Merkel!

Bereits in der Legislaturperiode 2009 bis 2013 hatte es Frau Merkel im Kabinett Merkel/ Westerwelle geschafft, die FDP in die Bedeutungslosigkeit zu katapultieren! Seit dieser Zeit entwickelte sich Frau Merkel zu einer perfiden Kanzlerin, die unliebsamen oder renitenten Ministerkollegen, wie Roland Koch, Friedrich März, Anette Schavan, Günther Oettinger, Norbert Röttgen, Karl-Theodor zu Guttenberg, Ronald Pofalla und wie sie alle hießen, zu feuern oder wegzuloben.

Sehr negative Erfahrungen machte die SPD dann in der „Großen Koalition“ mit Union/ SPD, unter der Führung von Frau Merkel, indem die Kanzlerin immer omnipräsent war Merkel-Oktopus237x131.jpg und bei den Medien die politischen Erfolge der „Groko“ sich und der Union verbuchte, obwohl hauptsächlich die sozialen Gesetze von der SPD konzipiert und auf den exekutiven Weg gebracht wurden! Am Ende der Groko hatte die SPD die meiste Arbeit erfolgreich getan, nur die Lorbeeren heimsten Merkel und CDU/CSU für sich ein, was von den meisten Wählern nicht wahrgenommen und auch nicht honoriert wurde. Nach der Wahlschlappe 2017 wollte sich die SPD die Groko nicht noch einmal antun und Martin Schulz stellte klar: Keine Koalition mit der SPD unter Führung von Kanzlerin Merkel!

Also was die FDP montagmorgens eigentlich antrieb, die Sondierungs-Gespräche zu beenden, war es die plötzliche Angst vor der eigenen Courage, mit A. Merkel ein Bündnis einzugehen! Hatten die mahnenden Worte vor Merkel ihres Thüringischen Parteifreundes Kemmerich gewirkt?

Zumal unter diesem Aspekt ist doch diese Handlung der FDP zu verstehen und auch zu akzeptieren. Da Frau Merkel wiederholt ihre Absicht bekräftigt hatte: "...ich habe mich für 4 Jahre Dienst am Volke verpflichtet".

Diese Aussage Merkels in der jetzigen Situation bedeutet keinen Dienst am Volke, sondern das krasse Gegenteil dazu! Sie blockiert somit einzig und allein eine Regierungs-Neubildung. Ihr krampfhaftes Festhalten an der Macht ist Egoismus pur! Die Dresdner PEGIDA-Bewegung forderte seit längerer Zeit zu Recht schon den Rücktritt der Kanzlerin mit dem simplen Slogan: "Merkel muss weg!".

Fazit: Die einzige und richtige Konsequenz aus dem Verhalten Merkels zu ziehen wäre, diese machtgeile Frau in die Wüste zu schicken, dann würden auch mehr Optionen zu künftigen Koalitionen frei, sogar für eine Minderheitsregierung! Diese Fakten sollten alle Bundesbürger, einschließlich des Bundespräsidenten, mal überdenken, die immer nur die Schuld für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen bei den Parteien suchen, nur nicht bei der jetzt kommissarisch regierenden Kanzlerin Merkel!

Friedhelm Rubach

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