Nach der Wahl
Heimbach/ Eifel, 23.09.2013

Bild-Grau_C-right.jpg Kanzlerin Merkel hat mit ihrer CDU und der CSU haushoch gewonnen, keine Frage. Die Kanzlerin hat die Stärke von ihrem einstigen Lehrmeister Kohl erreicht. Rätselhaft für viele Polit-Experten und ebenfalls auch für mich ist, wie Merkel es schafft, ganz oben in der Beliebtheits-Skala der Bundesbürger zu stehen und somit einen großartigen Wahlerfolg zu erringen. Siehe hierzu den Artikel „Wie Merkel das schafft?!

Nach der Wahl analysieren nun alle Parteien, warum sie erfolgreich waren oder warum sie Niederlagen wegstecken mussten.

Da ist zu erst die FDP: Diese Partei hat es schwer erwischt und ist zum 1. Mal in ihrer Geschichte nicht mehr im Bundestag vertreten. Ihre Analyse ist schnell gemacht. Innere Querelen in der Parteispitze Rösler, Bild-Grau_C-right.jpg Brüderle und Westerwelle waren sich nicht "grün". Schließlich ernannten sie Brüderle zum Kanzlerkandidaten und nicht ihren Vorsitzenden Rösler. In der schwarz/gelben Regierungspolitik war sie immer der Hemmschuh und trug kaum eigene Vorschläge zur Gestaltung bei. Nach den schlechten Umfragewerten vor der Wahl geriet sie in Panik und versuchte den Wählern zu suggerieren, dass es „um Deutschland geht“, in Wahrheit ging es ihnen um die Rettung der eigenen Partei, was der Wähler auch prompt erkannte und sie im Wahlergebnis mit unter 5% abstrafte.

Die Grünen schafften es nicht, die Wähler mit ihren Programmen zu überzeugen und für sich zu gewinnen. Ihre Steuerpolitik kam nicht klar zum Ausdruck, wurde zum Teil missverstanden und sah Steuererhöhungen auch für mittlere Einkommen vor.
Das Hauptanliegen der Grünen, die Energiewende wurde vom Wähler erstaunlicherweise nicht genügend gewürdigt, obwohl sie für die Zukunft ein enorm wichtiges Thema für eine gesunde Umwelt ist. Bild-Grau_C-right.jpg Letzten Endes geriet Trittin noch unter Druck, als seine „Jugendsünden“ vor gut 25 Jahren aus dem damaligen „grünen Sumpf“ gezogen wurden. Die Wahlniederlage der Grünen hat personelle Konsequenzen. Die Parteichefs Roth und Özdemir haben vorgeschlagen, dass der sechsköpfige Vorstand geschlossen zurücktritt. Im Herbst soll ein Parteitag einberufen werden, um eine neue Spitze zu wählen.

Erstaunlich, dass die Linken trotz geringer Verluste mit 8,6 % wieder in den neuen Bundestag Bild-Grau_C-right.jpg einziehen können. Gysi war mächtig stolz, dass nunmehr Die LINKE die drittstärkste Kraft in der politischen Landschaft sind. Gregor Gysi ging für die Linke als großer Held aus dem Wahlkampf hervor, der den Spagat zwischen den beiden Flügen Ost und West schaffte und sogar Oskar Lafontaine vergessen ließ.

Fast hätte es die neue Partei AfD (Alternativ für Deutschland geschafft, „aus dem Stand“ die 5 % Marke zu erreichen. Bisweilen kratzte sie an der Tür mit vorläufigen 4,8 bis 4,9 % der Stimmen, bis sie im Endergebnis doch nur mit 4,7 % auf der Strecke blieb

Bild-Grau_C-right.jpg Die SPD hat zu ihrem Leidwesen nur mit einem geringen 2,7 % Zugewinn auf den mäßigen Endstand von 25,7 % blicken können. Die Latte lag zu hoch für eine beabsichtigte Koalition rot/ grün nach der Wahl und so blieb der große Wurf Regierungsbildung mit den Grünen aus.
Woran hat es gelegen, dass Peer Steinbrück die Erwartungen der Genossen nicht erfüllen konnte? Vor allem wohl daran, dass der Start des SPD-Kanzlerkandidaten von Anfang an unter keinem günstigen Stern stand. Sterne hatten aber noch nie einen Einfluss in das globale Geschehen auf der Erde gehabt, auch wenn das Astrologen zuweilen behaupten. Bild-Grau_C-right.jpg Der Hauptgrund war, dass bestimmte Medien von Anfang an dem Steinbrück mächtig Knüppel zwischen die Beine warfen und behaupteten, Steinbrück würde von einem Fettnäpfchen ins nächste treten, die aber von diesen Typen wie Tretminen Steinbrück in den Weg gelegt wurden. Dem SPD-Kandidaten wurde sogar vorgeworfen, für seine Reden bei verschiedenen Vorträgen viel Geld zu kassieren. Dass diese Einnahmen von Steinbrück nicht gefordert und auch ordnungsgemäß von ihm versteuert wurden, spielte für die Verleumder keine Rolle. Nach dem Motto, es bleibt schon was Negatives an dem Kanzlerkandidaten hängen!
Gestern bei Günther Jauch in der „Berliner Runde“ sprach der Chefredakteur der ZEIT, Giovanni di Lorenzo, ebenfalls davon, dass einige Medien dem SPD-Kanzlerkandidaten geschadet haben.

Und so verlor der gradlinige, scharfsinnige und etwas kantige Steinbrück sein gutes Ansehen! Sehr schlechte Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf!
Das war eine Infame Kampagne, die nicht von ungefähr kam. Wer wohl im Hintergrund die Fäden zog? Es behaupten böse Zungen, dass die Bundesregierung nicht frei ihre Entscheidungen treffen könne, weil mächtige Lobbyisten ihre Hände mit im Spiel haben. Unwahrscheinlich ist dies nicht, denn die Lobby hat zweifelsfrei ihre Sachbearbeiter selbst in den Ministerien sitzen, die die Gesetzesvorlagen mitgestalten!
Ein Schelm, der sich böses dabei denkt!

Wie geht es nun weiter?

Fest steht, dass die Union nicht alleine regieren kann, weil sie die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat. Sie muss sich einen Koalitions-Partner suchen. Nach dem Debakel und Aus der FDP kämen nur noch zwei Parteien in Frage, weil mit den Linken keine Partei koalieren will, schon gar nicht die UNION!

Bild-Grau_C-right.jpg Die Grünen haben bereits signalisiert, dass sie nicht wollen, weil ihre Interessen und Programme diametral der Union entgegenstehen! Außerdem müssen die Grünen nach ihrem schlechten Wahlergebnis erst ihre „Wunden lecken“. Nach Äußerungen von Cem Özdemir und Claudia Roth will der gesamte Vorstand zurücktreten. Das gelte auch für sie selbst, sagte Roth.

Bliebe da nur noch die SPD, die für eine große Koalition in Frage käme. Aber auch da regt sich Widerstand, insbesondere beim linken Flügel. Steinbrück selbst hat wiederholt gesagt, dass er für eine große Koalition nicht zu Verfügung stünde. Die SPD wäre auch nicht gut beraten, unter Merkel mit zu regieren. In allzu schlechter Erinnerung ist ihr noch, wie Kanzlerin Merkel sich damals in der großen Koalition für Erfolge die Orden an die eigene Brust geheftet hat und nur die SPD für Misserfolge verantwortlich gemacht hat!
Das ist typisch Merkel's Art!

Heute buhlt sie wieder um die SPD, doch in der Vergangenheit hat sie die SPD laufend verprellt und so den Weg für eine Rückkehr der SPD in eine große Koalition verbaut.
Die SPD will sich nicht wieder am Nasenring durch die Arena führen lassen!

Eine große Koalition von rot, rot und grün hätte zwar rechnerisch ein hauchdünne Mehrheit, ließe sich aber auch nicht bewerkstelligen, weil „rot“ (die SPD) unter keinen Umständen die Linken mit im Boot haben will.

Für Deutschland ist diese Situation ein Dilemma, denn Europa erwartet und braucht eine stabile deutsche Regierung, gerade in Zeiten der Finanzkrisen. Die Momentaufnahme zeigt keinen Ausweg, zu Verfahren scheint die Sache.
Wenn die Verhandlungen ohne Ergebnis ins Endlose laufen sollten, sollte man besser eine erneute Bundestagswahl ins Auge fassen.

Bild-Grau_C-right.jpg Eine völlig andere Alternative wäre aber auch, die UNION ohne „Juniorpartner“ alleine regieren zu lassen. Sie könnte sich bei Abstimmungen die fehlenden Stimmen von der einen, oder anderen Partei „leasen“. Die Kosten würden ihr bestimmt von den Lobbyisten ersetzt werden!

Friedhelm Rubach nach oben

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