"Sie schafft das!

Heimbach- Eifel, 23.10.2015/ Update 25.10.2015

Merkel.Angela-selbst erstellt221x165.jpg Jawohl, sie schafft das! Obwohl Frau Merkel bei ihrem naiven Ausspruch, der den ganzen Nahen Osten elektrisierte, den Plural gebrauchte „Wir schaffen das!“. Gemeint ist der nicht enden wollende Flüchtlingsstrom aus Syrien und aus anderen Ländern, den Deutschland nach ihrer Meinung unterbringen und integrieren kann. Mit ihrer „Willkommenspolitik“ destabilisiert sie aber die innere Sicherheit und den sozialen Frieden in Deutschland. Mit politischem Weitblick und den entstehenden Konsequenzen daraus hat das aber auch garnichts zu tun. Diese Eigenschaften fehlen ihr völlig, das hat sie schon mehrfach, z.B. in der NSA Affäre, bewiesen.

Wenn Sie nicht bald von ihrem politischen Kurs abweicht, wird sie es schaffen, Deutschland in den Abgrund zu stürzen. Bisher hatten das nur deutsche Staats-Männer „vollbracht“, es könnte das nächste Mal eine Frau sein, nämlich Angela Merkel höchstpersönlich!

Was treibt Frau Merkel an, stur bei ihrer „Willkommenspolitik“ zu bleiben, obwohl nicht nur die CSU Spitzen Horst Seehofer und Markus Söder, sondern auch CDU Abgeordnete wie Wolfgang Bosbach und andere CDU-Abweichler vor unabsehbaren chaotischen Folgen gewarnt haben?

Statt hier nur meine eigene Meinung darzulegen, bin ich in diesem Artikel dazu übergegangen, Aussagen über die jetzige Lage in Deutschland aus anderen Quellen zu zitieren. Das hat für mich den Vorteil, nicht als „Rechtsextremist“ von „Linientreuen“ CDU, SPD oder sonstigen etablierten Politikern apostrophiert zu werden, der ich absolut nicht bin. Nicht nur über die aktuelle Flüchtlings Krise, sondern auch über manche Medien, die von der Pegida als „Lügenpresse“ verschrien wird. Nachfolgend ist ein Beispiel angeführt, dass Pegida nicht gänzlich unrecht mit dieser Behauptung hat.

Das Interview mit dem Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann und seine Erfahrungen mit dem ZDF sprechen für sich! Seit längerer Zeit schon sind mir ebenfalls Ungereimtheiten bei der Berichterstattung des ZDF aufgefallen, was den Eindruck bestätigt, dass das ZDF kein „öffentlich rechtliches Fernsehen“, sondern ein „öffentlich unredliches Fernsehen“ geworden ist. Lesen Sie selbst das Interview mit Dirk Polmann „Mit ZDF ist es immer schwieriger“.

Es folgen hier weitere Aussagen zur aktuellen Lage von authentischen, integren Personen im öffentlichen Leben, die im liberalen Rechtsstaat eigentlich erhaben und gefeit von rechtspopulistischen Anfeindungen und Verleumdungen sein müssten.

Einer, der es wissen muss, der praxiserfahrene ehemalige Bezirks-Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), rechnet mit der Ghettoisierung von Flüchtlingen. Im Interview mit der “WELT” erklärte Buschkowsky: „… es müsste preiswerter Wohnraum auch in bürgerlichen Wohnvierteln errichtet werden. Da wird nicht immer Freude aufkommen. Ich unke, das wird scheitern”, sagte er. Am Ende stehe dann doch wieder die Ghettoisierung der Flüchtlinge. “Die Beispiele gibt es überall. Von Schweden bis England, von Kiel-Gaarden bis Dortmund-Nord”, so Buschkowsky weiter. “Wir haben bereits Parallelgesellschaften im Land. Und sie werden wachsen, wenn wir weiter…“ mehr hier mehr

Apropos Parallelgesellschaften, Paradebeispiel in NRW ist Duisburg, mit seinen so genannten „no go areas“ Vororten, in denen Migranten nur ihre mitgebrachte eigene Kultur, Religion und Lebensweise ausleben. Sie glauben, die Gesetze (Scharia) aus ihrem Herkunftsland auch in Deutschland in einer Art Selbstjustiz anwenden zu können. Die Polizei fährt klugerweise nur noch mit 2 Streifenwagen gleichzeitig durch diese Ghettos.

So kommt es in letzter Zeit des Öfteren im Großraum Ruhrgebiet vor, dass Schafe von Unbekannten nachts auf der Weide geschlachtet, ausgeweidet und nur das essbare Fleisch mitgenommen wird. Den Schlachtabfall darf dann der Geschädigte selbst entsorgen! Wer tut so etwas? Mutmaßlich sind es Muslime, die ja streng nach religiösen Doktrinen kein Schweinefleisch essen dürfen.

Ein weiterer integrer Warner vor dem ungebremsten Flüchtlingsstrom, der FDP Politiker Wolfgang Kubicki sagte u.a. in einem Interview am 15.10.2015 der Zeitung DIE WELT zur Flüchtlingskrise auf die Frage des Journalisten Karsten Kammholz: „Wenn man Innenpolitiker in diesen Wochen sprechen hört, könnte man meinen, es werde bald der Notstand in diesem Land ausgerufen.

Antwort Kubicki:"Ich will keine Katastrophenszenarien malen, das hilft nicht weiter, und doch muss ich sagen: Wir befinden uns in der Vorstufe zum logistischen Notstand. Wir haben kaum noch Unterbringungs­möglichkeiten, kaum noch Betreuungsmöglichkeiten. Allein die medizinische Versorgung stellt uns vor kaum lösbare Probleme. In unserer Not haben wir in Schleswig-Holstein das Schloss Salzau zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert. Die Flüchtlinge werden dort nun reichlich Fotos mit ihren Handys machen und die zu ihren Verwandten nach Syrien oder Mali schicken. Die denken nun, hier leben wir alle in Schlössern. Ich will grundsätzlich werden: Deutschland bricht gerade Europarecht. Deutschland verstößt gegen die Dublin-III-Verordnung, wonach wir jeden Flüchtling in das Land zurückschicken müssten, aus dem er nach Deutschland eingereist ist. Momentan kann sich aber jeder Flüchtling aussuchen, in welchem Land er leben möchte.

Kammholz: „Die Kanzlerin meint, dagegen könne man nichts tun.“

Kubicki: “Das finde ich lustig. Diese Politik in Birkenstocksandalen gepaart mit moralischer Überheblichkeit ist unangebracht. 25 der 28 EU-Staaten machen eine völlig andere, restriktivere Asylpolitik als wir. Das ist auch nicht menschenrechtswidrig. Und wir wundern uns, dass alle Flüchtlinge zu uns wollen".
Das vollständige Interview finden Sie hier

Grundsätzlich ist es falsch, was Kanzlerin Merkel behauptet, dass man das Grundgesetz Artikel 16a nicht ändern kann, das widerlegt der Verfassungsrechtler Rupert Scholz im FOCUS Magazin vom 16.10.2015:

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann eingeschränkt werden


Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch eingeschränkt werden. Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere Verfassungsnormen hinaus hebe, schreibt Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin “Focus”. Wie jedes andere Grundrecht auch funktioniere das Asylrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen sei der Gesetzgeber zum Ausgleich… - mehr hier

Ganz scharf rechnet das Online Magazin SPUTNIK mit Merkels „Willkommenspolitik“ im Artikel
„Merkel verhängt Aufnahmezustand über Deutschland und EU-Europa ab, der so
beginnt:
„Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren Dimension dessen, was in Deutschland und Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden.“ Weiterlesen hier

Alle Beiträge sprechen für sich und die augenblickliche Situation in Deutschland. Wenn diese Fakten in der Zusammenfassung keine Ängste bei der Bevölkerung hervorrufen und keine Sorge um die freiheitliche Demokratie aufkommt, verstehe ich unsere Regierung und Politiker nicht mehr, die dieses Verständnis nicht aufbringen.

Für Heiko Maas, seines Zeichens Justizminister, ist jede Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistische Hetze und muss strafrechtlich verfolgt werden. Er schreibt heute sogar in seinem Gastbeitrag im Spiegel von „irrationalen Ängsten“ in der Bevölkerung, das ist symptomatisch für die Ahnungslosigkeit der Politiker, was die schweigende Mehrheit im Volk wirklich bewegt. Deshalb sieht er auch, dass die "Pegida zur großen Gefahr“ wird. Selbst die Messer-Attacke gegen die Kölnerin Henriette Reker muss dafür herhalten, dass Maas indirekt die Tat mit Pegida in Verbindung bringt. Dass kurz vor diesem Anschlag auch ein Pegida-Anhänger Opfer eines Messer-Attentäters wurde, lässt Maas tunlichst außen vor.

Gerade sein heutiger Gastbeitrag gipfelt selbst in eine Art Hetze gegen die Kritiker und alle, die in der ungehemmten Zuwanderung anderer Völkergruppen deutsche Staatsbürger eine große Gefahr sehen. H. Maas verfällt mit seinen Darstellungen beinahe in Hysterie. Damit heizt er die verbalen Anschuldigungen und Widerreden kräftig an.

Unbestritten ist allerdings auch, dass Gewalt und Hetze a la Nationalsozialismus verderblich ist und tatsächlich und unmissverständlich strafrechtlich geahndet werden muss.

Noch einmal, verbale Attacken sollten erlaubt sein, wenn sie keine Morddrohungen oder körperliche Gewalt verherrlichen. Sonst würde das Recht auf Meinungsfreiheit illegal ausgehebelt. Das würde das Ende der Demokratie bedeuten.

Die meisten angeblichen Volksvertreter, die alle große, oder auch kleine Posten innehaben, fürchten in erster Linie, dass sie ihre Positionen mit ihren Pfründen verlieren könnten, wenn wie aktuell, ein politisches Aufbegehren entsteht. Da werden etablierte Politiker nervös, sie denken da nur an sich, nicht an das Wohl des Volkes und den entsprechenden Amtseid, den sie geschworen haben!


Quo Vadis Germania et Democratia?

Friedhelm Rubach



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