Die destruktive Politik der Angela M.

Heimbach- Eifel, 25.04.2016

Merkel.Angela-selbst erstellt.jpg Genug ist genug! Gemeint sind meines Erachtens die Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel im Allgemeinen und im Besonderen ihre Entscheidung, die deutsche Justiz zu ermächtigen, gegen den Satiriker Böhmermann wegen Beleidigung zu ermitteln. Der türkische Rechtsbrecher und angehende Diktator Recep Tayyip Erdogan hatte durch den deutschen Botschafter intervenieren lassen, Herrn Böhmermann wegen Beleidigung seiner Person und des gesamten türkischen Volkes vor Gericht zu zitieren.

Übrigens waren die Regierungsmitglieder der SPD mit Sigmar Gabriel an der Spitze gegen den Faux pas Merkels, sich in Sachen Beleidigungsklage Erdogans einzumischen. Statt aber die Konsequenzen zu ziehen und die Koalition zu verlassen, reichte der SPD nur eine müde Erklärung. Man ist sich ja bei der SPD bewusst, dass dann die Ministergehälter und auch evtl. Pensionsberechtigungen wegfallen.

Ohne zwingende Notwendigkeit setzte die Kanzlerin noch einen drauf und befleißigte sich, bei Herrn Erdogan eine Entschuldigung anzubringen. In dem Moment wurde offenbar, wie sehr sich Frau Merkel von der Gnade oder Ungnade Erdogans abhängig gemacht hat. Der Flüchtlings-Deal mit der Türkei durfte aus Sicht der Kanzlerin ja nicht gefährdet werden! Wenn auch die Kanzlerin Tage später ihren Fehler einräumte, so zeichnete sich dessen ungeachtet das Ergebnis einer Umfrage ab, ob der Flüchtlings-Deal gut gewesen sei oder nicht, so fanden satte 80 % der Deutschen ihn schlecht!

Wiederholt zeigt die Kanzlerin, dass sie nicht in der Lage, oder gar willens ist, getreu ihrem Amtseid die Geschicke zum Wohle des deutschen Volkes zu leiten und zu steuern! Vor etwa 100 Jahren hätte ihre destruktive Politik zu einer Anklage gegen sie wegen Hochverrats des Staates gereicht.

Natürlich leben wir heute im sogenannten „globalen Zeitalter“, da viel mehr Toleranz an den Tag gelegt wird. Doch die Maxime aller deutschen Politiker sollte doch so sein, dass in allererster Linie „Dem deutschen Volke“ -, wie im Leitspruch oben am Reichstag in Berlin angebracht, gedient wird. Jedem deutschen Bürger ist doch, salopp gesagt: „Das Hemd näher als die Jacke“! Dagegen vernachlässigt Frau Merkel die innerdeutschen Belange und treibt es soweit, ihre Prioritäten so zu setzen, wo Flüchtlinge und Migranten ganz oben auf ihrer „To do - Liste“ stehen!

Da darf man sich in politischen Kreisen nicht wundern, wenn eine Partei entsteht, die sich eine „Alternative für Deutschland“ (AfD) nennt und die den Wählern verspricht, sich um die berechtigten Sorgen und Ängste der Bürger vor dem Islam kümmern will. Dieses Konzept hatte schon bei drei Landtagswahlen einen durchschlagenden Erfolg gebracht, der mit durchschnittlich 12 % der Stimmen zu Buche schlug.

Die Menschen, die aus dem Nahen Osten zu uns kommen, sind zu 90 % Moslems, die aus einem anderen Kulturkreis stammen, andere „Wertvorstellungen“ haben als die Europäer und im Gastland lieber unter sich bleiben wollen, was zu Bildung von Parallelgesellschaften in Deutschland führt. Diese Parallelgesellschaften existieren bereits in allen Groß- und Mittelstädten Deutschlands und ebenso in den Nachbarstaaten.

Sie finden zudem viele Moscheen in Deutschland vor, wo sie ihre muslimische Religion ausüben können und sich manches Mal von den Muezzin bestätigen lassen, dass nur Allah und sein Prophet der wahre Glaube ist, im Gegensatz zu den „ungläubigen“ Christen. Außerdem ist zu beachten, dass die Muezzins von den Minaretten der Moschee ihren Herrschaftsanspruch in die Welt hinaus rufen.

Diese Fakten lassen aufhorchen und den Schluss zu: Das alles gefährdet den sozialen- und inneren Frieden Deutschlands. Die Kanzlerin hat für diese Entwicklung nur einen eingeschränkten Gesichtskreis.

Aus dem Ausland allerdings erntet Merkel für ihre Flüchtlingspolitik viel Lob, wie kann es auch anders sein, wenn Deutschland gezwungenermaßen die Flüchtlinge aufnimmt, die von den restlichen EU-Staaten abgelehnt werden und sogar ihre Grenzen dicht machen!

Einen starken Widerpart hat Merkel allerdings, der nicht zu unterschätzen ist, den Buch-Autoren Thilo Sarrazin!

In seinem neuen Buch „Wunschdenken“ geht der Autor Thilo Sarrazin mit der Politik Merkels hart ins Gericht: … sie sei ein Idealbeispiel einer Politik, die gutem und gewissenhaftem Regieren widerspricht. Die „undurchdachte“ Flüchtlingspolitik sei der größte Fehler der deutschen Nachkriegspolitik, die größte politische Torheit, die ein deutscher Regierungschef seit dem Zweiten Weltkrieg begangen habe“.

Noch ein Auszug aus Sarrazins Buch: „Deutsche Politik ist zuständig für Bürger in Deutschland, nicht für den Rest der Welt. Jede Gesellschaft hat das Recht, den Ertrag ihrer Arbeit und Kultur selbst zu vereinnahmen. Deutschland schulde anderen Ländern lediglich, ihnen nicht auf der Tasche zu liegen oder sie nicht zu bedrohen. An den Verhältnissen und Fluchtursachen in den Herkunftsländern kann Europa ohnehin wenig ändern. In der Vergangenheit haben weder Entwicklungshilfe noch Auslandseinsätze geholfen.“ Und: „Die Flüchtlingspolitik schade der Zukunft Deutschlands, löse aber kein einziges Problem in Afrika.“

Dem ist nichts hinzuzufügen. Zum Schluss eine kleine Chronologie merkelscher Politumtriebe.
Die politischen Fehlentscheidungen Merkels häufen sich in den letzten Jahren, im Folgenden werden sie in Erinnerung gebracht:

2013 im Juli -
Nach der NSA-Affäre (Enthüllungen des Whistleblower‘s Edward Snowden) Nach weiteren Enthüllungen Edward Snowdens hätte Kanzlerin Merkel mit ihren Regierungsmitgliedern von den Ausspäh-Aktivitäten der USA in Deutschland wissen müssen!
Es mehrten sich Zweifel von Experten an der Ahnungslosigkeit deutscher Behörden, ins besondere des BND. Doch Kanzlerin Merkel ging damals total auf „Tauchstation“ und sagte gar nichts. Nachzulesen in: Was wusste Merkel?, oder Schurke oder Held, oder auch US-Angriffsziel Deutschland

2014 im Dezember -
Damals noch als „mächtigste Frau der Welt“ apostrophiert, bekam die Kanzlerin Merkel Gegenwind von französischer Seite, die mit ihrem Reformaufruf an Frankreich und Italien teils heftige Empörungen in beiden Ländern ausgelöst hat. „Reformen mache man für Frankreich, weil sie notwendig seien, und nicht, um diesen oder jenen europäischen Lenker zu beglücken", sagte der Pariser Finanzminister Michel Sapin an die Adresse der Bundeskanzlerin gerichtet in einer Sendung von France 5.

Richtig drastisch twitterte dazu der Chef der Linkspartei, Jean-Luc Mélenchon: "Maul zu, Frau Merkel! Frankreich ist frei." Sie solle sich lieber um die Armen in Deutschland kümmern.
Dann in Deutschland an die Pegida Demonstranten gerichtet, wetterte Merkel: "In Deutschland gelte zwar die Demonstrationsfreiheit, aber hier ist kein Platz für Hetze und Verleumdung von Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen". Und weiter: „Deshalb müsse jeder aufpassen (!), dass er nicht von den Initiatoren einer solcher Veranstaltung instrumentalisiert wird". Mehr dazu unter Maul zu Frau Merkel

2015 im Oktober –
Als Frau Merkel bei ihrem naiven Willkommens-Ausspruch, der den ganzen Nahen Osten elektrisierte, den Plural gebrauchte „Wir schaffen das!“, dann aber das Volk mit dem chaotischen Flüchtlings Ansturm alleine ließ. Gemeint ist der nicht enden wollende Flüchtlingsstrom aus Syrien und aus anderen Ländern, den Deutschland nach ihrer Meinung unterbringen und integrieren kann. Mit ihrer „Willkommenspolitik“ destabilisierte sie aber die innere Sicherheit und den sozialen Frieden in Deutschland. Mit politischem Weitblick und den entstehenden Konsequenzen daraus hat das aber auch Garnichts zu tun. Diese Eigenschaften fehlen ihr völlig, das hat sie schon mehrfach, z.B. in der NSA Affäre, bewiesen.

Ganz scharf rechnete damals das Online Magazin SPUTNIK mit Merkels „Willkommenspolitik“ im Artikel

Merkel verhängt Aufnahmezustand über Deutschland und EU-Europa ab, der so begann;

"Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren Dimension dessen, was in Deutschland und Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden." Weiterlesen mit dem Link Sie schafft das

Man kann als Wähler nur inständig hoffen, dass Frau Merkel als Kanzlerin in Bälde abge-schafft wird, denn sonst wird Deutschland in Zukunft zum „3. Welt-Staat“ degenerieren.


Friedhelm Rubach


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