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M. Schulz, vom Messias zum Judas?
Heimbach- Eifel, 16.01.2018

Martin Schulz.jpg Auf dem Parteitag der SPD im März 2017 wurde Martin Schulz mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum neuen Parteichef gewählt und als neuer Messias der SPD gefeiert. Schulz wurde als neuer Hoffnungsträger angesehen, der die SPD aus dem Umfrage-Tief herausholen sollte und auch gleichzeitig zum offiziellen Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl im September gekürt. Vor seiner Wahl an die Spitze der Sozialdemokraten hatte sich Schulz zuversichtlich mit Blick auf die Bundestagswahl im September gezeigt. "Die SPD ist wieder da, wir sind wieder da. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen im Lande", sagte er gleich zu Beginn seiner Rede, die mit frenetischem Beifall bedacht wurde.

Prompt hatte die SPD 13.000 neue Mitglieder zu verzeichnen. Dazu sagte Schulz: „Euer Enthusiasmus steckt uns alle an.“ Plötzlich war die SPD in den Umfragen wieder auf Augenhöhe mit der CDU, das heißt oberhalb von 30 Prozent.

Die Euphorie der SPD-Mitglieder währte aber nicht lange, denn nach anfänglichem Höhenflug im Ranking der Meinungsumfragen folgte ein sukzessiver Absturz auf das vorherige, schlechte SPD-Niveau! Merkel wurde in der Gunst der Wähler wieder Spitzenreiterin bei den Umfragen.

Nach der Bundestagswahl im September 2017 kam dann endgültig die große Ernüchterung für die SPD und ihrem Kanzlerkandidaten M. Schulz, sie waren mit dem Ergebnis von 20,5 Prozent weit abgeschlagen hinter der CDU gelandet.

Nichts war es mit dem Anspruch von Schulz geworden, im Wahlkampf tönte er noch: „Ich will deutscher Bundeskanzler werden“! Aber auch die Konkurrenz musste stark Federn lassen, die CDU kam nur auf 32,9 %. Bei diesen allerseits enttäuschenden Ergebnissen wurde ersichtlich, dass die Wähler quasi keine große Koalition mehr wollten. Martin Schulz und die SPD waren gefrustet und die Reaktion von Schulz kam in einer Rede zum Ausdruck: „Mit mir und der SPD wird es keine Koalition unter Führung von Frau Merkel geben.“! An diesen Satz möchte Schulz Wochen später wohl nicht gern erinnert werden. Und die SPD wolle sich in der Opposition erneuern, sagte Schulz.

Da nun die SPD als Koalitionspartner für die CDU ausfiel, versuchten sich dann die Parteien, CDU, CSU, FDP und Grüne in Sondierungs-Gesprächen in einer sogenannten „Jamaika-Koalition" wiederzufinden. Wie diese Geschichte ausgegangen ist, ist allseits bekannt. Wer sich diese nochmals in Erinnerung rufen will, folgt bitte diesem L i n k

Nach ca. 4 ½ langen Wochen wurden die Sondierungsgespräche für die „Jamaika-Koalition" vom FDP-Chef Christian Lindner abrupt beendet. Die Begründung, es gäbe keinen Konsens mit der CDU/ CSU. Kemmerich Thomas L.png Sehr wahrscheinlich hat die FDP die Warnung des Thüringer FDP Vorsitzenden Thomas L. Kemmerich ernst genommen, der da sagte: „Wer sich mit Merkel ins (politische) Bett legt, kommt darin um!".

Dieser faux pas Lindners und der FDP schaffte nun eine völlig neue politische Situation! Wie sollte nun nach dem Scherbenhaufen „Jamaika-Koalition“ eine neue Regierung zustande kommen? Jetzt war der Bundespräsident gefragt, der die Parteichefs von CDU/ CSU, SPD, und Grüne zu sich ins Schloss Bellevue einbestellte. Er mahnte an, dass die Parteien möglichst bald eine neue Regierung bilden sollten. Plötzlich war die SPD wieder mitten im Spiel und wurde von CDU/ CSU bedrängt, doch wieder mit ihnen zu koalieren! Langsam kam nun M. Schulz wieder aus seiner Schmollecke hervor und war anfangs zögerlich mit der SPD bereit, mit den beiden „schwarzen“ Parteien neue Sondierungsgespräche aufzunehmen, und schnell sollte ein Ergebnis her, sodass ein Koalitionsvertrag unterzeichnungsreif würde.

Nicht nur, dass Martin Schulz plötzlich bereit war, mit den „Schwarzen“ zu sondieren, sondern er konnte sich vorstellen, in dem Kabinett Merkel auch ein Ministeramt zu bekleiden! Hallo – das ist eine Kehrtwende um 180° seines politischen und strategischen Denkens! Urplötzlich wollte er sich vehement FÜR eine Bildung der großen Koalition einsetzen! Schulz wirft alle Bedenken an die Folgen über Bord, die Partei könnte großen Schaden nehmen, wenn sie unter Merkel in einer GROKO mitregieren würde. Woher kam dieser plötzliche Sinneswandel von Schulz? Es war doch sicherlich die Aussicht auf ein einträgliches Ministeramt. Oder waren es gar „30 Silberlinge“, wie weiland beim Judas?

Nach einem Verhandlungs-Marathon am 12./13. Jan. 2018 kam zu Tage, dass jede Partei sich als Gewinner ihrer Anliegen fühlte. Doch bei näherer und nüchterner Betrachtung wurde festgestellt, dass die CDU und vor allem die CSU den besseren Teil für sich buchen konnten. Die SPD-Delegation konnte ihre Top-Ziele nicht erreichen. Die da sind: Erhöhung des Spitzensteuersatzes und Abschaffung der privaten Krankenkassen, eine allgemeine Standard-Bürgerversicherung usw.! Diese Erkenntnis brachten natürlich die SPD-Mitglieder auf den Plan, die schon immer grundsätzlich gegen eine „GROKO“ waren, allen voran die JuSo’s (Jung-Sozialisten).

Da kam auch schon wieder Störfeuer von der CSU: " Martin Schulz muss jetzt zeigen, dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergen Aufstand in den Griff bekommt", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in arroganter CSU-Manier der "Bild am Sonntag". Sofort machte sich auch Schulz gehorsam auf die Socken, die SPD Landesverbände aufzusuchen, um dort für die GROKO zu werben.

Der augenblickliche Stand - 16. Jan. 2018 – Nahles Andrea.png ist der, dass die Union es mit Hilfe vom Umfaller Martin Schulz geschafft hat, die SPD tief zu spalten, nämlich in Pro und Kontra einer GROKO. Selbst Andrea Nahles, die kurz nach der Wahl tönte, der Union „..was auf die Fresse“ zu geben, ist mit im Bunde von Schulz!

Die GROKO-Gegner warnen nun eindringlich die Pro-Befürworter, dass sie die SPD zugrunde richten werden! Es sei an das Zitat erinnert: „Wer sich mit Merkel ins (politische) Bett legt, kommt darin um!

Aber Schulz und Gesinnungs­genossen sehen nur noch den eigenen Vorteil in der GROKO, die Zukunft der 125 Jahre alten Partei ist denen ganz egal. Die Abstimmung im März 2017 zum Parteichef M. Schulz mit 100 Prozent Ja-Stimmen mutet heute wie ein Hintertreppen-Witz an! Wie wird diese Geschichte erst in der Zukunft wahrgenommen werden?

Dabei hätte die SPD in der jetzigen Situation alle Trümpfe für sich in der Hand! Wie das? Die Union ist zurzeit abhängig von der SPD und nicht umgekehrt! Wenn die SPD der Union eine klare Absage für eine GROKO erteilen würde, blieben der Union nur 3 Möglichkeiten übrig, und zwar:

1.) Eine Minderheits­regierung zu bilden, das würde A. Merkel nach eigenem Bekunden nicht mitmachen, folglich wäre dieser heimliche Kernpunkt allen Übels weg! Danach könnte die Minderheitsregierung nach ca. einem Jahr das Handtuch werfen und Neuwahlen fordern.

2.) Wenn Merkel widererwarten doch eine Minderheitsregierung führen wollte, müsste Sie bei den Abgeordneten um jede einzelne Stimme zur Wahl für ein neues Gesetz werben. Das würden Merkel und die Union auf die Dauer nicht durchhalten.

3.) Der Bundespräsident setzt jetzt Neuwahlen an, was die schlechteste Lösung wäre, es könnte ein fast identisches Wahlergebnis wie das letzte herauskommen. Damit wäre keiner Partei, nicht dem Volke, nicht dem Bundestag und nicht der Europäischen Union gedient.

Man muss sich doch als Wähler fragen, warum nimmt die SPD diese Chancen nicht wahr?
Dieser Weg wäre doch die beste Möglichkeit, unbeschadet aus diesem Dilemma herauszukommen, das sie selbst nicht verschuldet hat, sondern die Parteien, die mit dem Scheitern von „Jamaika“ verantwortlich sind!


Friedhelm Rubach, 16.01.2018

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